FAQ "Pornografie im Internet"

Hier sollen alle Fragen zum Thema BDSM und Recht ihren Platz inne haben.
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Luisa
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Sa 23. Feb 2008, 13:21

Ein oft verunsicherndes Thema ist der Umgang mit Bildern im Internet. Recht ist keineswegs eine eindeutige Angelegenheit. Beurteilende Instanzen sind letztlich zurückreduzierbar auf empfindende Menschen. Es bleibt ein oft grosser Handlungsspielraum beurteilender Gremien. Gegenüberstehend der hiesige, auf Sicherheit bedachte Kulturkreis, welcher permanent nach klaren Richtlinien schreit.

Pink Cross http://www.pinkcross.ch versuchte im Wirrwarr zwischen Harter und Weicher Pornografie etwas Klarheit zu schaffen. So sei nun der Text von Pink Cross unterstehend informativ hier gepostet.

Liebi Grüessli

Luisa

FAQ "Pornografie im Internet"

Welche Arten von Pornografie sind erlaubt, welche nicht?
Das Strafgesetzbuch unterscheidet zwischen "harter" und "weicher" Pornografie. Unter harter Pornografie versteht man Darstellungen sexueller Handlungen mit oder zwischen Kindern oder mit Tieren, mit Gewalttätigkeiten oder mit "menschlichen Ausscheidungen". Zu den menschlichen Ausscheidungen zählen Urin und Kot, nicht aber Sperma. Auch Nacktfotos von Kindern können bereits unter die harte Pornografie fallen. Harte Pornografie ist grundsätzlich verboten. Das Gesetz trifft allerdings noch eine Unterscheidung: Geht es um sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren oder um Gewalttätigkeiten, sind auch Erwerb und Besitz strafbar. Geht es um "menschliche Ausscheidungen", sind Erwerb und Besitz erlaubt, doch ist nach Bundesgericht zum Beispiel das Herunterladen solcher Bilder vom Internet als "Herstellen" strafbar.
Weiche Pornografie liegt vor, wenn bezugslos Sex oder Geschlechtsteile gezeigt werden und eine aufgeilende Wirkung beabsichtigt ist. Die Darstellung eines steifen Schwanzes wird in der Regel schon zur weichen Pornografie gezählt. Weiche Pornografie ist grundsätzlich erlaubt, doch darf sie nicht öffentlich oder unaufgefordert gezeigt werden. Und vor allem müssen Minderjährige unter 16 Jahren von ihr ferngehalten werden – das gilt gerade auch dann, wenn diese die Sachen sehen wollen.
Unter der Schwelle für weiche Pornografie liegen erotische Darstellungen, zum Beispiel Nacktbilder, auf denen keine Geschlechtsteile zu sehen sind und die Dargestellten auch nicht irgendwelche aufreizenden Posen einnehmen. Hier besteht eine gewisse Grauzone. Pornografie liegt nicht vor, wenn die Darstellung einen schutzwürdigen künstlerischen oder wissenschaftlichen Wert hat.

Was darf ich mir als Erwachsener im Internet ansehen?
Die weiche Pornografie kann grundsätzlich problemlos betrachtet werden, allerdings nur privat
– allein oder wenn alle Anwesenden über 16 Jahre alt und einverstanden sind. Also sicher nicht in der Öffentlichkeit, zum Beispiel in Internet-Cafés. (Im Übrigen muss mit der Kündigung rechnen, wer Pornografie am Arbeitsplatz betrachtet.) Was die harte Pornografie betrifft, sind die Finger von ihr zu lassen. Allerdings kann niemandem ein Strick gedreht werden, wenn er beim Surfen zufällig auf unerlaubte Bilder stösst.

Was darf ich im Internet aufschalten? Was muss ich dabei beachten?
Jedenfalls keine Bilder mit Kindern, Tieren, Gewaltszenen sowie Urin und Kot. Handelt es sich bei den Bildern um weiche Pornografie – Sexszenen, steife Schwänze –, muss man sich vergewissern, dass Minderjährige unter 16 Jahren durch eine wirksame Alterskontrolle ferngehalten werden. "Wirksam" heisst: das Alter muss tatsächlich kontrolliert werden – eine taugliche Kontrolle findet nach heutigem Wissensstand zum Beispiel statt, wenn nur zugelassen wird, wer eine Kreditkartennummer angibt. Der Jugendschutz ist dagegen ungenügend, wenn jeder das Bild zu sehen bekommt, der durch Anklicken bestätigt, dass er über 16 Jahre alt sei. Ebenso wenig genügt es, wenn jeder Zugang hat, der ein beliebiges (auch erfundenes), länger als 16 Jahre zurückliegendes Geburtsdatum in ein Feld einträgt. In diesen Fällen kann derjenige, der das Bild aufgeschaltet hat, bestraft werden, weil er Minderjährigen Pornografie zugänglich gemacht hat.

Ich möchte im Internet ein Kontaktinserat mit Bildern aufschalten, kann es mir aber als verheiratetes
Kadermitglied einer Privatbank auf gar keinen Fall leisten, in ein Strafverfahren verwickelt zu werden. Bereits eine polizeiliche Vorladung brächte mich in grösste Schwierigkeiten. Welche Bilder lassen sich garantiert problemlos zeigen?

In diesem Fall sollten überhaupt keine Nacktbilder ins Internet gestellt oder an Personen verschickt werden, von denen man nicht weiss, dass sie über 16 Jahre alt und einverstanden sind. Aber auch wenn du dich nicht strafbar machst – es kann dir trotzdem niemand eine Garantie geben, dass niemals ein Ermittlungs- oder Strafverfahren eingeleitet wird!

Ich möchte in einem Kontaktforum im Internet ein Bild aufschalten, auf dem nur mein steifer Schwanz zu sehen ist, der einen aufregenden Schatten auf die lila Tapete wirft. Das Piercing schillert im Licht. Das Bild ist sehr ästhetisch und fast schon künstlerisch. Kann das trotzdem pornografisch sein?
Wenn das Bild nicht in einer Galerie gezeigt wird, sondern in einem Kontaktinserat, wirst du vermutlich kein Gericht davon überzeugen, dass es hier um Kunst geht.

Ich möchte ein Bild ins Internet stellen, auf dem ich von meinem Freund bepisst werde. Geht das?
Nein. Es handelt sich dabei um harte Pornografie. Es ist verboten, solche Bilder herzustellen oder zu zeigen.

Dürfen S/M-Bilder im Internet gezeigt werden?
Der Bundesrat hat im Jahr 2000 versichert, dass Darstellungen einvernehmlicher sado-masochistischer Praktiken in der Regel nicht unter die harte Pornografie fallen. Somit dürfen S/MBilder im Internet gezeigt werden, falls sie nicht aus einem andern Grund strafbar sind (zum Beispiel, wenn auch Pissspiele gezeigt werden) und sofern Jugendlichen unter 16 Jahren der Zugang zu den Bildern verwehrt wird. Aber Achtung: Auch das Einverständnis aller Beteiligten schliesst nicht aus, dass die Bilder strafbar sein können. Die Grenzen des Erlaubten werden von den Gerichten nicht allzu weit gezogen; es ist davon auszugehen, dass nur leichte, spielerische Gewalt – zum Beispiel Fesselspiele – gezeigt werden darf und nichts Härteres,
auch wenn alle Beteiligten einverstanden ist.

Wenn ich Bilder im Internet aufschalte: Darf ich nicht darauf vertrauen, dass die Provider unzulässige Bilder gegebenenfalls entfernen?
Nein. Die Verantwortung nimmt dir der Provider nicht ab. Handelt es sich um weiche Pornografie, so musst du dich auch selber vergewissern, dass Jugendliche unter 16 Jahren die Bilder nicht ansehen können.

Ich habe Bilder, die nur für Erwachsene bestimmt sind, auf einer Internetseite aufgeschaltet, die nur erreicht werden kann, wenn man eine Kreditkartennummer eingibt. Aber jeder weiss ja, dass diese Sicherung auch von Minderjährigen unter 16 Jahren leicht umgangen werden kann. Mache ich mich jetzt strafbar?
Vermutlich nicht. Es müsste genügen, dass eine tatsächliche Kontrolle stattfindet. Letzte Gewissheit gibt es aber auch hier nicht.

Können Texte ebenfalls pornografisch sein? Muss ich aufpassen, was ich in meine Kontaktinserate hineinschreibe?

Ja, das Strafgesetzbuch spricht ausdrücklich von "Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen". Auch beim Mailen oder Chatten darf man also nur dann von Sex reden, wenn man mit Sicherheit weiss, dass der andere einverstanden und über 16 Jahre alt ist.

Ich habe einem Chatter, der mich näher kennenlernen wollte, einige Bilder von mir und meinen Freunden geschickt. Da sind ziemlich harte Sachen darunter. Jetzt bin ich nicht mehr so sicher, ob das eine gute Idee war. Was kann mir schlimmstenfalls passieren?
Die Frage ist, wie hart die harten Sachen sind. Handelt es sich wirklich um harte Pornografie (in Frage käme: mit Exkrementen), ist das Zusenden sowieso strafbar. Die Strafe ist Gefängnis oder Busse. Handelt es sich um weiche Pornografie, so kommt es darauf an, ob du sicher warst, dass der andere älter als 16 Jahre war, und ob du damit rechnen konntest, dass er solche Bilder sehen wollte oder zumindest nichts dagegen hatte. Wenn Pornografie Minderjährigen
gezeigt wird, sieht das Strafgesetzbuch ebenfalls Gefängnis oder Busse vor; wenn Erwachsenen ohne ihr Einverständnis mit weicher Pornografie konfrontiert werden, kann es eine Busse absetzen.

Welche Strafe droht eigentlich, wenn ich unerlaubte Pornografie im Internet publiziere? Gibt es auf jeden Fall einen Strafregistereintrag?
Wenn es um harte Pornografie geht oder darum, dass Minderjährige unter 16 Jahren Zugang zu weicher Pornografie erhalten, kann eine Gefängnisstrafe oder eine Busse ausgesprochen werden. Auch die Busse wird im Strafregister eingetragen. Wenn das Gericht es so anordnet, kann der Eintrag der Busse nach einer Probezeit von 1–2 Jahren gelöscht werden, falls die Busse bezahlt wurde. Die gelöschten Einträge werden auf einem Strafregisterauszug nicht mehr erwähnt, können aber den Behörden in einem neuen Strafverfahren mitgeteilt werden.
Die gelöschten Einträge werden nach einer bestimmten Zeit aus dem Register entfernt; erst dann haben auch die Behörden keinen Zugriff mehr darauf.

Wie läuft ein Strafverfahren konkret ab?

Es wird jedenfalls eine erste Einvernahme durch die Polizei und eine zweite durch den Untersuchungsrichter geben. Dazu wird man in der Regel vorgeladen, aber auch eine Festnahme und Vorführung durch die Polizei ist möglich. Möglicherweise wird eine Hausdurchsuchung vorgenommen, allenfalls der Computer beschlagnahmt. Bei einem Geständnis wird der Untersuchungsrichter mit einem sogenannten Strafbefehl eine Busse festsetzen (die auch ins Strafregister eingetragen wird). Gegen den Strafbefehl kann Einsprache erhoben werden. Dann kann der Fall zum Entscheid ans Gericht – bzw. an einen Einzelrichter – weitergeleitet werden. (Da sich das Verfahren nach kantonalem Recht richtet, sind Unterschiede von Kanton zu Kanton denkbar.) Wir empfehlen, von Anfang an einen Anwalt beizuziehen.

Ich habe eine Bussenverfügung erhalten, weil ich Pornografie Minderjährigen zugänglich gemacht haben soll. Was soll ich nun tun?

Derzeit ist ein Pilotfall vor Bundesgericht hängig, in dem es um die Definition von weicher Pornografie und die Anforderungen an den Jugendschutz geht. Solange die Rechtslage nicht definitiv geklärt ist, empfehlen wir, gegen solche Bussenverfügungen Einsprache zu erheben.

Weil ich ein Bild mit einem steifen Schwanz ins Internet gestellt habe, hat die Polizei meine Wohnung durchsucht und meinen Laptop mitgenommen. Dürfen die das? Wie kann ich mich wehren?

Sie dürfen. Du kannst aber ein sogenanntes Siegelungsbegehren stellen. Das bedeutet, dass die Polizei bzw. der Untersuchungsrichter den Computer versiegelt aufbewahren und zunächst die Entscheidung eines Gerichts, ob das Strafverfahren fortgesetzt werden darf, einholen muss.

Ich bin wegen "Zugänglichmachens von Pornografie an Minderjährige" zur Einvernahme bei der Polizei vorgeladen worden. Dabei fragten sie mich auch nach sehr intimen Dingen, die mit der Sache gar nichts zu tun haben, wie Beziehungen, finanzielle Verhältnisse, Schulden, Krankheiten. Dürfen die das? Schade ich mir, wenn ich nichts sage?
Die persönlichen Verhältnisse spielen eine Rolle, wenn es darum geht, wie hoch die Strafe sein soll; deshalb werden diese Fragen gestellt. Man kann dich nicht zur Aussage zwingen, aber es ist kaum sinnvoll, hier zu schweigen: Hast du nichts weiter verbrochen, werden diese Angaben in der Regel zu deinen Gunsten sprechen. Für die Polizei sind das im Übrigen Routinefragen, die in jedem Fall gestellt werden – also: keine Aufregung.

Gegen meinen Lover läuft ein Strafverfahren, weil er harte Pornografie im Internet publiziert hat. Ich soll nun vor der Polizei aussagen. Kann man mich dazu zwingen?
In manchen Kantonen ist das Zeugnisverweigerungsrecht für Lebenspartner ausdrücklich gewährleistet. Dies gilt zum Beispiel für den Kanton Zürich, wo aber verlangt wird, dass man seit mindestens einem Jahr in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebt. Du bist auch nicht dazu verpflichtet, dich selber zu belasten. Im Übrigen musst du aber aussagen; im Kanton Zürich zum Beispiel kann dies – nach einer Warnung – mit einer 24stündigen Haft erzwungen
werden, eine Weigerung kann eine Busse (oder theoretisch sogar Haftstrafe) zur Folge haben.

Kann ich in der Schweiz bestraft werden, wenn ich auf einer ausländischen Website pornografische Bilder aufschalte?
Ja.

PINK CROSS, im Februar 2005
hallooohans

Mi 26. Mär 2008, 14:37

Hei... Ich bin neu hier und hab eine Frage also. Ich war zimlich geschockt als ich deinen Artikel gelesen habe. Heisst das alle BDSM Pornographie Illegal in der Schweiz ist, und man sich strafbar machen würde? Oder bewegen sich Bdsm in der grauzone? Oder wie genau wird Gewalt in Pornographie definiert? Könntest du vielleicht ein paar Beispiele machen was illegal ist und was nicht? So wie ich im Internet recherchiert habe wäre so zimlich alles Illegal in der Schweiz und das kann ja nicht sein. Hoffe ich. Danke vielmals im vorraus. Lg Hans
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Luisa
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Mi 26. Mär 2008, 17:58

Werter Hans

Schön zu wissen das dies Land nicht nur auf Sicherheit baut. Vieles wenn nicht gar sehr vieles liegt im ermessen entscheidender Richter. Die Werte was möglich ist und was nicht ist stark gekoppelt an gesellschaftlichen Faktoren und Akzeptanzen. Also sind die Beurteilungskriterien permanent im Wandel.

Mache und Du wirst sehen.
Lote Grenzen aus und Du wirst Gewissheit erlangen.

Frage nie einen Polizisten nach erlaubtem. Aus der Sicht eines Gesetzeshüters ist nie was erlaubt denn Erlaubt liegt an der Grenze zum Verbotenem. Das Bewachen dieser Grenze bedeutet Arbeit und bekanntlich sind nicht nur wir Faul.

Schaue Dich um.
Mich gibt’s,
Meine Seiten gibt’s
Ich hab mir viel erlaubt in der hiesigen Gesellschaft und ich zahlte zweifelsohne einen Preis.
Indes würde ich dies Rechtssystem als Tolerant und nur minder individualitätseinschränkend bezeichnen.

Sorry dass ich Dir keine Eindeutigen Antworten geben kann doch vielerlei kann schlicht auch mit Vernunft und Feingefühl beantwortet werden. Alles andere steht oben klar definiert.


Liebi Grüessli

Luisa
Freiheit war nie ein geschenkter Wert.
hallooohans

Mi 26. Mär 2008, 18:27

Danke vielmals für deine Antwort. Weiss vielleicht sonst noch jemand mehr darüber?
hallooohans

Do 27. Mär 2008, 22:57

Hei
Vielleicht gibt es wieder mal jemanden der Angst hat etwas illegales gesehen zu haben. Ich meiner seits habe jetzt Entwarnung. Da ich mich bei einigen Erotikshops informiert habe. Die genau jene Filme legal in der Schweiz vertreiben. Nach schweizer Gesetzt sind jene BDSM Filme legal. Ich nehme mal an wenn sie dort angeboten werden wenn es illegal wäre, hätte man sie schon lange wieder vom Netzt nehmen müssen.
Alllen von euch schöne Ferien ( wenn ihr habt)
Hans
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Fr 28. Mär 2008, 18:26

Werter Hans
Werte Interessierte

In der Tat, wäre das Angebot im besagten Erotikshop illegal, würde dieses kaum in der Auslage zum Verkauf public sichtbar sein.

Pornografie die Zweite
Bei der Beurteilung möglicher harter Pornographie hilft oft der schlichte gesunde Menschenverstand. Es ist durchaus nachvollziehbar das gewisse Sachen vor der Allgemeinheit unter Verschluss gehalten werden müssen. Wo hier die Grenze zu ziehen ist, sei wie erwähnt oftmals sehr schwierig zu beurteilen.

Zwar sind wir Erwachsene alles mündige Menschen doch welche sind mündiger und andere sind weniger mündig. So kann ich mit gesundem Menschenverstand all jenes was ich selbst als Individuum am eigenen Leib eher nicht erleben möchte, durchaus im Bereich des Verbotenen einreihen. Des Weiteren ist klar auch zu differenzieren welchen Zweck die besagte Darstellung hat.

Ominöses Beispiel
Ich kann ein Film wie Hostel von Quentin Tarantino , oder noch ne Stufe heftiger, in der Eli Roth Fassung, als Splatter- Horrormovie verkaufen und betrachten oder ich kann den gleichen Film auch als Pornographie vermarkten, benutzen und betrachten. Die Wirkung auf den Zuschauer kann indes sehr unterschiedlich sein. Zweifelsohne liegt hier einiges an Gefahrenpontential drin.

Zweifelsohne wird de Sade bis zum heutigen Tage hauptsächlich als harter Pornograph gehandelt. Im Roman Justine, insbesondere in den letzten Fassungen, werden regelrechte Gewalt, Folter und Hinrichtungsexzesse zelebriert. Die Tatsache das de Sade auch Mitgestalter wichtiger philosophischer Betrachtungen war, machte seine Bücher erreichbar für uns alle. Ich erachte dies klar als gesellschaftliche Bereicherung trotzdem will ich vieles was die Zellengenossinnen von Justine, in den Romanen, durchmachten, nicht ansatzweise miterleben.

Die Frage nach dem wieviel kann ich meinen Mitmenschen zumuten, ehe mich einige, dieser netten Spezies, an den Füssen aufhängen und mit Sicheln in Stücke schneiden, bleibt definitiv bestehen.

Ein funktionieren einer Gemeinschaft bedingt ein Minimum an Sicherheit. Diese Sicherheit wird klar mit real existierenden Werten des Gemeinschaftslebens konstituiert. Verfallen diese Werte bricht ein Gesellschaftssystem komplett zusammen.

Die Ominöse Grenze zwischen Erlaubtem und Verbotenem ist folglich immer wieder von neuem zu überdenken und zu Beurteilen. Diese Funktion haben die Gerichte übernommen. Klar dass in einem Klima zunehmenden Gewalt und zu oft fehlender Grenzen vermehrt Stimmen laut werden die klare Einschränkungen der Informationsgesellschaft fordern. In meinen Augen ist diese Forderung durchaus legitim wenngleich hier wichtig ist, dass unsere Subkultur sich klar von den Negativauswirkungen möglicher Gewalt-Pornographie und allfälligen Pornographieerzeugnissen distanziert.

Liebi Grüessli

Luisa
Einst beschrieb der Spiegel junge Männer als die gefährlichste, nicht überlebensfähigste Spezies der Welt. Mögen mögliche Inspirationen welche uns Frauen zutiefst schaden könnten, tief in der Versenkung ruhen.
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